Alle Artikel in der Kategorie “Politik

Urteil im Prozess gegen die Geschwister Schaefer

Am 26. Oktober endete in München nach 21 Verhandlungstagen der Prozess gegen die Geschwister Monika (59) und Alfred (63) Schaefer wegen Volksverhetzung – bei ihm in Tateinheit mit dem Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Monika Schaefer ist, als in Kanada geborene Tochter von deutschen Zuwanderern,… Weiterlesen

Rock gegen Überfremdung III, Apolda, 5. und 6. Oktober 2018

Eigentlich hätte das zweitägige Neonazi-Festival »Rock gegen Überfremdung III« schon Ende Juli im thüringischen Mattstedt stattfinden sollen, es wurde dort aber gerichtlich untersagt. Nun wollten die Veranstalter das als politische Kundgebung angemeldete Event in Magdala durchführen, scheiterten aber auch dort kurz vor Veranstaltungsbeginn an einem… Weiterlesen

Ordner und Teilnehmer einer Kundgebung der rechtsextremen »Identitären Bewegung« behindern Journalist_innen

»Europa Nostra«, Kundgebung der Identitären Bewegung, 25. August 2108, Dresden

Rechtsextreme Organisationen und Unternehmen deklarieren ihre Veranstaltungen immer häufiger als politische Kundgebungen. Das hat für sie hauptsächlich zwei Vorteile: Kundgebungen können durch Behörden nicht so einfach verboten werden wie Festivals, Konzerte oder Sportveranstaltungen und die Polizei muss die Durchführung vor Gegendemonstranten schützen sowie die An-… Weiterlesen

Die notorische Holocaustleugnerin Sylvia Stolz nach der Urteilsverkündung.

Prozess gegen die Holocaustleugnerin Sylvia Stolz

Am 15.02.2018 wurde die Holocaustleugnerin Sylvia Stolz in einem Revisionsprozess vor dem Landgericht München zu einer Haftstrafe von eineinhalb Jahren ohne Bewährung verurteilt. Das erstinstanzliche Urteil (zwanzig Monate Haft) war auf Antrag von Stolz vom Bundesgerichtshof aufgehoben, das Verfahren an das Landgericht München zurückverwiesen worden,… Weiterlesen